Die nachstehenden Klauseln sind Bestandteil
eines jeden Vertrages zwischen der Schubert
Media (im folgenden
HosterPLUS.de genannt) und des Kunden: § 1 Geltungsbereich
HosterPLUS.de erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen
ausschließlich auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Sie gelten für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches (HGB) ist, auch wenn
sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart
oder nochmals vorgelegt werden.
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende
Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen
des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil
und wirksam, wenn
HosterPLUS.de sie in ihrer Geltung schriftlich bestätigt.
Mitarbeitern von
HosterPLUS.de abgegebene mündliche Nebenabreden zum
Vertrag sind nur dann gültig, wenn
HosterPLUS.de sie schriftlich bestätigt.
HosterPLUS.de ist zu einer Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit
berechtigt und wird dies dem Kunden schriftlich
mitteilen.
HosterPLUS.de wird Änderungen mit einer Frist von 14
Tagen ankündigen. Der Kunde hat das Recht,
der Änderung zu widersprechen. Widerspricht
er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb
eines Monats nach Bekanntgabe, dann werden
diese Vertragsbestandteil. Im Falle des
Widerspruchs ist
HosterPLUS.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt
zu kündigen, in dem die geänderten oder
ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft
treten sollen. § 2 Vertrag / Vertragsleistung
Der Vertrag zwischen
HosterPLUS.de und dem Kunden kommt durch den Auftrag
des Kunden über eine schriftliche
Bestätigung per Fax oder Post und
der anschließenden Bestätigung durch
HosterPLUS.de zustande.
Soweit Bestell- oder Auftragsformulare
verwendet werden, gelten diese als Bestandteil
des Vertrages.
HosterPLUS.de berechnet die jeweils geltende gesetzliche
Mehrwertsteuer zu den Leistungen hinzu.
Gegenstand und Umfang der Leistung von
HosterPLUS.de ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung,
dem Bestellformular, dem Produktblatt;
Rechte auf Weitergehende Sonderleistungen
bestehen nicht. Soweit der Vertrag mit
einem Wiederverkäufer erfolgt oder aber
ein für den Wiederverkauf vorgesehenes
Produkt verkauft wird, hat die technische
Betreuung (Support) gegenüber dem Endkunden
oder Subhändler der Kunden zu leisten. § 3 Allgemeine Leistungsinhalte
Soweit vertraglich keine anderweitige
Vereinbarung getroffen ist gilt die allgemeine
Leistungsbeschreibung der nachstehenden
Klauseln als Vertragsinhalt: Dezidierte Server: Es erfolgt
die Bereitstellung eines physikalischen
Servers oder Festplattenplatzes auf dem
Server, der mit den technischen Standards
komplett von
HosterPLUS.de vorinstalliert ist und im
HosterPLUS.de -Rechenzentrum an das Internet angeschlossen
wird. Es wird eine Verfügbarkeit von
99 % Zeitanteilen pro Kalenderjahr im
Jahresmittel garantiert.
HosterPLUS.de verschafft dem Kunden die Möglichkeit,
den von seinem Server verursachten Traffic
(Transfervolumen) zu kontrollieren. Der
Kunde bekommt Zugriff auf die für ihn
relevante Software des Servers und ist
allein für Funktion, Funktionsfähigkeit
und Konfiguration verantwortlich. Server Housing: Es werden Höheneinheiten
in einem 19" Server-Cabinet bereitgestellt.
Der Server wird insgesamt vom Kunden
konfiguriert und bereitgestellt. Das
betrifft Hardware und Software. Der Anschluß des
Servers an das Internet erfolgt über
einen gemanagten Switch. Webhosting: Es wird ein definierter
Festplattenspeicherplatz auf von
HosterPLUS.de im Internet betriebenen Servern bereitgestellt. Internet-Domains: Es wird im Auftrag
des Kunden die Registrierung von Domainnamen
im Internet bei den dafür zuständigen
Vergabestellen durchgeführt und es werden
die Domainnamen gepflegt.
HosterPLUS.de übernimmt keine Haftung dafür, dass er
Vertragsgegenstand den Wünschen und Bedürfnissen
des Kunden entspricht oder aber eine
Domain, die zur Anmeldung gelangt, auch
tatsächlich frei und frei von Rechten
Dritten ist. Soweit nichts anderes vereinbart
ist werden Domains als "de"-Domains angemeldet. Online-Producing: Es werden Internetpräsenzen
oder Teile davon konzeptioniert und /
oder erstellt. Für den textlichen Inhalt
seiner Internetpräsenz ist der Kunde
verantwortlich.
HosterPLUS.de prüft nicht die rechtliche Zulässigkeit
und nicht die Freiheit von Rechten Dritter.
Nach der Unterzeichnung des Projektplans
auftretende Änderungswünsche des Kunden
sind entgeltpflichtig, und zwar nach
Aufwand zu den üblichen Stundensätzen
von
HosterPLUS.de . Content-Providing: Es werden Inhalte
(z. B. Bilder, Filme, Texte, HTML-Dokumente
etc.) für die Einbindung innerhalb der
Internetpräsenzen bereitgestellt.
HosterPLUS.de garantiert dem Kunden, dass die Inhalte
von Rechten Dritter nicht beeinträchtigt
werden können, aber nicht die Verwendbarkeit
für Jugendliche. Soweit Inhalte den Jugendschutzvorschriften
unterfallen und der Kunde die Inhalte
verwendet, ist er verantwortlich für
den Schutz der Präsentation vor dem Zugriff
Jugendlicher. Die Inhalte stellt
HosterPLUS.de dem Kunden ausschließlich zur Einbindung
in eine vertraglich zu benennende Internetpräsenz
zur Verfügung. Eine Nutzung für andere
Internetpräsenzen oder außerhalb der
Webpräsenz ist nicht gestattet. Kündigt
der Kunde den Vertrag mit
HosterPLUS.de , erlischt auch die Berechtigung zur
Nutzung der verfügbar gemachten Inhalte. Service-Management: Es werden
internetbasierte Dienstleistungen bereitgestellt
oder vermittelt. § 4 Pflichten des Kunden
HosterPLUS.de behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen
der folgenden Vereinbarungen den Zugang
des Kunden ohne vorherige Abmahnung zu
schliessen. Bei der Anmeldung hat der
Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift,
Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen
sind
HosterPLUS.de sofort zu melden. Soweit der Kunde Kaufmann
ist wird für die Anmeldung unter falschem
Namen und die Angabe einer fehlerhaften
Bankverbindung oder Rechnungsanschrift
eine Vertragsstrafe von 2.500,00 EUR -
die durch gerichtliche Entscheidung herabgesetzt
werden kann - zu Lasten des Kunden vereinbart.
Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen
Passwörter und Login-Kennungen vor dem
Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter
Nutzung durch dritte Personen haftet
der Kunde für einen eventuellen Mißbrauch
bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er
HosterPLUS.de schriftlich oder telefonisch zur Sperrung
aufgefordert hat.
Die Belästigung anderer Internetnutzer
ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder
die Vornahme rechtswidriger Handlungen
ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet,
die Nutzung mit der größt möglichen Sorgfalt
durchzuführen.
Der Kunde trägt die Verantwortung für
sein über
HosterPLUS.de veröffentlichtes und versendetes Material.
Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien
anzufertigen. Für Schäden, gleich welcher
Art, die durch Datenverluste auf den
Servern entstehen, haftet
HosterPLUS.de nicht. Gespeicherte Inhalte des Kunden
sind für
HosterPLUS.de fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs.
3 Teledienstgesetz.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch
die eigene Präsenz (inklusive aller Programme,
Datenbanken, etc.) keine Präsenzen oder
Angebote anderer Kunden beeinträchtigt
werden und die Serverstabilität, Serverperformance
oder Serververfügbarkeit in irgendeiner
Weise beeinträchtigt wird.
Der Kunde verpflichtet sich
HosterPLUS.de Störungen, Mängel und Schäden am System
sofort zu melden. Der Kunde hat
HosterPLUS.de jene Kosten zu erstatten, die für die
Behebung solcher Störungen, Mängel und
Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten
hat.
Die Sperre eines Anschlusses ohne vorherige
Abmahnung oder nach voraufgegangener
Abmahnung gilt als fristlose Kündigung
des Vertrages durch
HosterPLUS.de . § 5 Drittnutzung
Dritte dürfen weder direkt noch indirekt
die Dienste von
HosterPLUS.de anstelle des Kunden nutzen, es sei denn,
dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des
Kunden beschäftigt oder Angehöriger einer
dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft
ist. Für die Nutzung durch Dritte haftet
der Kunde. Ein Rechtsanspruch des Kunden
auf Gestattung der Nutzung durch Dritte
besteht nicht.
Bei mißbräuchlicher Nutzung durch Dritte
ist
HosterPLUS.de berechtigt, Unterlassung zu verlangen
oder den Zugang des Kunden zu schließen. § 6 Ausfall
HosterPLUS.de unterhält für den Internetzugang und
die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes
Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem
System der jederzeitige Zugang zu den
für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.
Bei einem Systemausfall, der weder auf
vorsätzliches noch grob fahrlässiges
Verhalten von
HosterPLUS.de und den dortigen Mitarbeitern beruht,
bestehen keine Ansprüche des Kunden auf
Wandelung, Minderung, Kündigung oder
Schadensersatz.
Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten
werden dem Kunden in angemessener Frist
im voraus per E-Mail mitgeteilt. Der
Ausfall von 18 Stunden Nutzungszeit pro
Kalendermonat für Wartungsarbeiten ist
im Preis mitkalkuliert. Ansprüche des
Kunden können insoweit nicht hergeleitet
werden. § 7 Haftungsausschluß
Für Schäden oder Verluste aufgrund der
Nutzung der von
HosterPLUS.de zur Verfügung gestellten Internetdienste
haftet
HosterPLUS.de nicht, es sei denn, dass die Haftung
auf Vorsatz von
HosterPLUS.de beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten,
die über
HosterPLUS.de getätigt werden, liegen außerhalb der
Verantwortung von
HosterPLUS.de .
HosterPLUS.de haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten,
es sei denn, die Datenverluste sind auf
Vorsatz von
HosterPLUS.de zurückzuführen. Für Schäden, die sich
aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internetpräsenzen
oder Internetzugängen ergeben, besteht
eine Haftung von
HosterPLUS.de nur für den Fall von Vorsatz. Alle vom
Kunden über den Zugang der
HosterPLUS.de abgerufenen Inhalte sind fremde Inhalte
im Sinne von § 5 Abs. 3 Teledienstgesetz. § 8 Zahlung
Bei Zahlungen per Lastschrift kann
HosterPLUS.de im Falle des Widerrufs der Lastschriftermächtigung
ein kalkulierten Monatsbeträgen von 12
Euro verlangen.
Bei Verzug mit Zahlung ist
HosterPLUS.de bei Rückstand von mehr als zwei Monatszahlungen
oder einem Rückstand von mehr als 250,00 € zur
sofortigen Sperre des Kundenzugangs berechtigt.
HosterPLUS.de ist berechtigt, die Regelungen des § 19
Telekommunikations-Kundenschutzverordnung
anzuwenden.
Einwendungen gegen die Ermittlung und
Abrechnung der Vergütung sind binnen
Monatsfrist schriftlich bei
HosterPLUS.de zu erheben. Danach gilt die Abrechnung
in allen Teilen als genehmigt und
HosterPLUS.de ist zur Löschung der Daten nach Ablauf
eines weiteren Monats berechtigt.
Aufrechnung und Ausübung des Zurückbehaltungsrechts
ist dem Kunden gegen Forderungen von
HosterPLUS.de nur gestattet, wenn die Forderung des
Kunden von
HosterPLUS.de nicht bestritten wird oder rechtskräftig
festgestellt ist.
HosterPLUS.de kann die vom Kunden zu zahlenden Entgelte
zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes ändern,
insbesondere erhöhen. Die Änderung teilt
HosterPLUS.de dem Kunden mindestens vier Wochen vor
der Änderung durch E-Mail oder Brief
mit. Erhöhungen der Entgelte geben dem
Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht
mit einer Frist von zwei Wochen vor Eintritt
der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung
bekannte Änderungen von Entgelten sind
nicht mitteilungspflichtig und begründen
kein außerordentliches Kündigungsrecht
des Kunden.
In Anspruch genommene Leistungen, die
keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen,
werden nach Kalendertagen abgerechnet. § 9 Datenschutzklausel
Sämtlicher der
HosterPLUS.de übermittelten persönlichen Daten des
Kunden unterliegen dem Datenschutz und
werden ohne die schriftliche Genehmigung
des Kunden nicht an Dritte zugänglich
gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund
gesetzlicher oder behördlicher Anordnung
erfolgen muss. § 10 Hohes Datenaufkommen
Für Websites oder FTP-Sites, über die
der Kunden erotisches oder anderes Material
mit einem hohen Übertragungsverkehr über
HosterPLUS.de im Internet zur Verfügung stellt, gelten
spezielle Tarife. Das Datentransferaufkommen
solcher Sites wird gesondert abgerechnet. § 11 Verbotenes Material
Ein illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes,
pornographisches oder rassistisches Material
oder Anleitung zu Straftaten darf über
HosterPLUS.de nicht angeboten oder mitgeteilt werden.
HosterPLUS.de ist berechtigt, den Zugang des Kunden
sofort zu sperren.
HosterPLUS.de ist berechtigt, den Zugang des Kunden
zu sperren oder fristlos zu kündigen,
wenn der Kunde über
HosterPLUS.de sogenannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche
des Internet wiederholt mißachtet oder
versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen
innerhalb des
HosterPLUS.de -Netzes oder des Internets zu verschaffen. § 12 Ausschluß von Ansprüchen
Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung
eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens
besteht nicht.
Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages
mit Mindestlaufzeit oder eines Jahresabonnements
besteht kein Anspruch auf Rückerstattung
im voraus bezahlter Beträge.
§ 13 Domains
HosterPLUS.de haftet nicht für die Inhalte der Domains
und für deren Freiheit von Rechten Dritter.
Das gilt auch für Subdomains.
Wenn ein Dritter die Löschung bzw. die
Aufgabe einer (Sub-) Domain verlangt,
weil sie dessen oder anderer Rechte verletzt,
ist
HosterPLUS.de von dem Kunden sofort zu benachrichtigen.
HosterPLUS.de ist zur Aufgabe der (Sub-) Domains berechtigt,
wenn der Dritte dies von
HosterPLUS.de verlangt und der Kunde keine Prozesskostensicherheit
für zwei gerichtliche Instanzen stellt.
Der Kunde stellt
HosterPLUS.de von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger
oder rechtswidriger Verwendung einer
(Sub-) Domain frei.
Soweit die Domain-Vergabestellen die
Kosten für die Registrierung oder andere
Leistungen erhöhen, ist
HosterPLUS.de zur Anpassung der dem Kunden berechneten
Entgelte ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens
der Erhöhung der Vergabestellen berechtigt.
Während der Laufzeit des Vertrages betreut
HosterPLUS.de die Domainnamen des Kunden auf der Grundlage
der Vorgaben der Vergabestellen. Änderungen
der Vorgaben wer- den automatisch Gegenstand
der Leistung von
HosterPLUS.de und gelten als mit dem Kunden vereinbart.
Der Kunde wird bei der Vergabestelle
als Nutzungsberechtigter ("admin-c")
der Domain eingetragen. Der Kunde stimmt
zu, dass sein Name, Anschrift und Telefonnummer
bei der Vergabestelle gespeichert werden
und bei Anfrage öffentlich einsehbar
sind (Vorgabe der Denic eG und anderer
Vergabestellen). Bei Vertragsbeendigung
kann
HosterPLUS.de die dem Kunden zugeordneten Domainnamen
löschen, auch wenn der Kunde einen abweichenden
Nutzungsberechtigten benennt. Bei Weiternutzung
der Domain durch den Kunden wird
HosterPLUS.de zum Vertragsende die Feigabeerklärung
erteilen, sofern der Kunden die vertragsgemäßen
Entgelte bezahlt hat.
Der Kunde wirkt bei der Registrierung, Änderung
und Ummeldung einer Domain mit, soweit
erforderlich.
Bei vorzeitiger Beendigung eines Vertrages,
der eine oder mehrere Domains beinhaltet,
besteht kein Anspruch auf Rückerstattung
im voraus bezahlter Beträge. § 14 Gerichtsstand
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts
wird 99085 Erfurt als Gerichtsstand
vereinbart. § 15 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Vertragsschluss und
auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten
an:
Hosterplus/SchubertMedia,
Nico Schubert, Stauffenbergallee 57 in D -
99085 Erfurt, oder per E-Mail
an: info@hosterplus.de oder per Fax an:
+49 (0) 3612 3004636
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Dies kann dazu führen,
dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen
für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung,
für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig,
wenn der Vertrag von beiden Seiten auf
Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht
ausgeübt haben.
Wenn
Sie Unternehmer im Sinne des § 14
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
sind und bei Abschluss des Vertrags in
Ausübung Ihrer gewerblichen oder
selbständigen Tätigkeit handeln,
besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 16
Sonstiges / Salvatorische
Klausel
Bei Unwirksamkeit einer Klausel des Vertrages
oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam
sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel
durch eine solche ersetzt werden, die
wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen
Klausel wirtschaftlichen am nächsten
kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung
einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.
